"Sie werden sich wundern, was als Bundespräsident alles gehen wird."
Mit dieser Aussage regte Norbert Hofer in der gestrigen "Elefantenrunde" im ORF besonders auf. Mit einem verschmitzten Lächeln im Gesicht antwortete er so auf eine Frage von Ingrid Thurnher nach den Kompetenzen des Bundespräsidenten. Man hatte den starken Eindruck, es sollte eine Drohung sein.
Doch was könnte er damit meinen?
Eines seiner Lieblingsthemen im Wahlkampf war die Entlassung der Bundesregierung. Allgemein waren Angelobung und Entlassung der Regierung ein viel diskutiertes Thema. Nicht nur bei Hofer. In der Anfangsphase des Wahlkampfes hätte man meinen können, der Bundespräsident hätte nichts anderes zu tun als die Regierung und ihre Minister anzugeloben, oder eben nicht, und sie wieder zu entlassen.
Aber nun wieder zurück zu Hofer. Immer wieder hat er betont, dass er die Regierung entlassen würde, sollte sie nicht ordentlich arbeiten. In einem Interview mit den Vorarlberger Nachrichten Anfang März schilderte er seine geplante Vorgehensweise folgendermaßen: „Wenn die Regierung bei ihrem Kurs bleibt, in der Flüchtlingsfrage, bei der Pflege, der Wirtschaft und den Spitälern, würde ich ein Gespräch mit ihr führen. Wenn das nicht taugt, steht am Ende die Entlassung an.“
Wir würden bald wieder wählen
Ich bin mir sicher, dass diese Gespräche nicht lange dauern und auch nicht allzu oft vorkommen würden. Würde Hofer wirklich Präsident, würde er die erste Gelegenheit nutzen, um irgendwie die Regierung zu entlassen und damit Neuwalen zu erzwingen. Wir alle wissen, welche Partei in aktuellen Umfragen die Nase vorne hat. Es wäre dann nicht unwahrscheinlich, dass die FPÖ in die Regierung und Strache ins Kanzleramt käme. Wie die folgende Umfrage von OGM zeigt, könnten SPÖ und ÖVP nicht einmal mehr eine Mehrheit bilden. Sie bräuchten die Grünen oder die NEOS um den Freiheitlichen die Stirn zu bieten.
Auf zur Wahl!
Wie es auch Alexander Van der Bellen schon gesagt hat, ist Hofer nur eine Marionette Straches, die einzig und allein da ist, um ihn zum Bundeskanzler zu machen. Und das kann kein Nicht-FPÖ-Sympathisant wirklich wollen! Außer jene, die sich Blau-Schwarz wünschen...
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