Politik 2016
Wir werden uns noch alle wundern!
"Sie werden sich wundern, was als Bundespräsident alles gehen wird."
Mit dieser Aussage regte Norbert Hofer in der gestrigen "Elefantenrunde" im ORF besonders auf. Mit einem verschmitzten Lächeln im Gesicht antwortete er so auf eine Frage von Ingrid Thurnher nach den Kompetenzen des Bundespräsidenten. Man hatte den starken Eindruck, es sollte eine Drohung sein.
Grenzkontrollen die keine sind
Wie wir alle wissen, kontrolliert Deutschland seit vergangenem Herbst seine Grenze zu Österreich. Mit dieser Maßnahme soll der Flüchtlingszuzug etwas vermindert werden. Wie die Medien berichten, werden tatsächlich täglich einige hundert Flüchtlinge abgewiesen.
Nachdem ich übers Wochenende in Bayern war muss ich allerdings feststellen, dass diese Grenzkontrollen eine ziemliche Geld- und vor allem Zeitverschwendung darstellen! An der Grenze zu Salzburg wird nämlich nur auf der Autobahn kontrolliert. Es ist mir schon klar, dass nicht jeder kleinere Weg kontrolliert werden kann, doch man kommt so leicht unkontrolliert über die Grenze, dass es schon lächerlich ist.
Wo bleibt die Union?
Wir brauchen eine gemeinsame europäische Lösung. Diesen Satz haben wir in den letzten Wochen und Monaten oft genug gehört und gelesen. Wirklich glaubhaft sind diese Aussagen nicht, wenn man sich das Verhalten unserer politischen VertreterInnen ansieht.